====== Arbeitskreis "Datenschutz in Recht und Praxis" [AK Recht & Praxis] ====== ====== Ziele und Themen ====== ---- Der Arbeitskreis “Datenschutz in Recht und Praxis” erarbeitet Vorschläge zur praxisgerechten Umsetzung geltender Vorgaben im Datenschutz. Darüber hinaus gibt er konkrete Anregungen zur Verbesserung des Datenschutzes. Neben der Bereitstellung von Lösungesansätzen erfolgt dies durch Vorschläge zu Gesetzesänderungen oder zu neuen Gesetzen. Der Arbeitskreis veröffentlicht Stellungnahmen zu aktuellen Datenschutzproblemen und deren Lösung. Der Arbeitskreis trägt dazu bei, dass das Datenschutzrecht im Sinne der Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Menschen zu mehr Verständlichkeit und besserer Anwendbarkeit entwickelt wird. \\ ====== Termine ====== ---- * 30.-01.09.2010 (Kiel, Sommerakademie) * 24.-25.11.2010 (Oldenburg, Niedersachsen) \\ ====== Kontakt ====== ---- * AK-Sprecher ist **Dieter Ehrenschwender** (). * Stellvertretender AK-Sprecher ist **Peter Deckers** (). \\ ====== Publikationen ====== ---- ^ 2010 ^ |Der AK Recht & Praxis hat in der DuD, Ausgabe 4/2010 Seite 254, einen Aufsatz mit dem Titel "Eine Frage der Erforderlichkeit - Zwischenruf von Praktikern zum § 32 BDSG" veröffentlicht.| |[[https://www.bvdnet.de//pressemitteilungen/2010/02/11|BvD-AK-R&P-20090211-Presse-ELENA]] - **Pressemeldung** - Der Berufsverband der betrieblichen und behördlichen Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) macht erhebliche Bedenken gegen die beabsichtigte Datenerhebung für das JobCard-Verfahren ELENA sowie den damit verbundenen multifunktionalen Verdienstdatensatz (MVDS) geltend.| ^ 2009 ^ |{{arbeitskreise:BvD-AK-R&P-20090917-Presse-§32BDSG-V02.pdf|BvD-AK-R&P-20090917-Presse-§32BDSG-V02}} - **Pressemeldung** - Neue Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) fordern aktuell Überprüfungen der Personaldatenverarbeitung und deren Regelungen. Diese Verpflichtung wurde mit dem § 32 Abs. 1 BDSG neu geregelt und hat einen unmittelbaren Einfluss auf den Umgang mit personenbezogenen Daten im Arbeitsleben und die betriebliche Organisation des Datenschutzes.| |{{arbeitskreise:bvd-ak-r_p-200905-pottenstein-pressemeldung.pdf|bvd-ak-r_p-200905-pottenstein-pressemeldung}} - **Pressemeldung** - Bundesdatenschutzbeauftragter und Berufsverband der Datenschutzbeauftragten einig: Ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz ist dringend notwendig. Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 11. Mai 2009.| ^ 2008 ^ |{{arbeitskreise:bericht_datenschutz.jpg|}} [[http://www.idkom.de/cms/front_content.php?idart=124|Fernseh-Interview (27.11.2008 / Allgäu TV) mit Jürgen Schwartges]] Interview mit Jürgen Schwartges (Datenschutzbeauftragter der ID.KOM) zum Treffen des AK Recht & Praxis am 27. und 28.11.2009 in Kempten. | |{{arbeitskreise:bvd-ak-recht-stellungnahme-datenschutzauditgesetz.pdf| Stellungnahme zum Vorschlag der Bundesregierung „Datenschutzauditgesetz“}}| |{{arbeitskreise:akbdsg:bvdakgspa.pdf|Vorschlag des Arbeitskreises zu den notwendigen Regelungen für ein "Gesetz zum Schutz der Persönlichkeitsrechte im Arbeitsverhältnis (GSPA)}} Der Text wurde auch veröffentlicht in DuD Datenschutz und Datensicherheit Ausgabe: 10/2008 (645)| ^ 2006 ^ |{{:arbeitskreise:dsb_und_br_rev_fin.pdf|Vorschlag des Arbeitskreises zum Zusammenwirken von Arbeitnehmervertretungen und Beauftragten für den Datenschutz }}| ^ 2005 ^ |{{http://www.bvdnet.de/download/pdf/2005_AK_Weiterentwicklung_Berufsbild_des_DSB.pdf|Vorschlag des Arbeitskreises „Die zukünftige Entwicklung des BDSG in Deutschland“ zu einem zu schaffenden Berufsbild des Beauftragten für den Datenschutz}}| |{{http://www.bvdnet.de/download/pdf/2005_AK_BDSG_Arbeitsergebnis_Video.pdf|Stellungnahme des BvD-AK BDSG zur Videoüberwachung}}| |{{http://www.bvdnet.de/download/pdf/2005-01-BvD_DSB_Benachteiligungsverbot.pdf|Vorschlag des AK vom Januar 2005 zum Benachteiligungsverbot des Beauftragten für den Datenschutz gemäß § 4f Abs. 3 Satz 3 BDSG }}| ^ 2004 ^ |{{http://www.bvdnet.de/download/pdf/Arbeitspapier_SPAM_270904.pdf|Arbeitspapier des AK BDSG zum Problem der Spam-Mail-Behandlung}}| ^ 2003 ^ |{{http://www.bvdnet.de/download/pdf/BvD-Vorschlag-zum-DSAG-final.pdf|Vorschlag des AK über wesentliche Inhalte des Datenschutz-Audit-Gesetzes (DSAG) gemäß § 9 a Satz 2 BDSG}} Der Text wurde auch veröffentlicht in DuD Datenschutz und Datensicherheit Ausgabe: 11/2003| ^ 2001 ^ |{{http://www.bvdnet.de/download/pdf/BriefAnSchilyBDSG.pdf|Vorschlag des AK zur Novellierung des BDSG: Offener Brief an Innenminister Otto Schily. }}| |{{http://www.bvdnet.de/download/pdf/akbdsgpaper150301.pdf|Forderungen des BvD zur 2. Phase der Novellierung BDSG }}| |{{http://www.bvdnet.de/download/pdf/akbdsgpaperzwei201201.pdf|Ergänzender Vorschlag des BvD zur 2. Novellierungsstufe des BDSG }}| \\ ====== Mitglieder ====== ---- ^ Name ^ Firma/Behörde ^ E-Mail ^ Funktion ^ |Helmut Baudenbach| | |AK-Mitglied| |Jochen Brandt|Diplom Wirtschafts- und Arbeitsjurist (HWP) http://www.brandtschutz.de/||AK-Mitglied| |Peter Deckers|Landgard Service GmbH http://www.landgard.de||AK-Sprecher (Stellvertreter)| |Dieter Ehrenschwender|T-Systems International GmbH http://www.t-systems.com ||AK-Sprecher| |Stefan Hardelt|Malteser http://www.malteser.de||AK-Mitglied| |Gerhard Henrikus|Linde AG http://www.linde.com||AK-Mitglied| |Horst Kübeck|http://www.g-ibs.de||AK-Mitglied| |Dr. Britta A. Mester|Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Department für WiRe (Rechtswissenschaften) http://www.uni-oldenburg.de ||AK-Gast| |Heike Rozek|TIBAY http://www.tibay.de/||AK-Mitglied| |Jürgen Schwartges|Geprüfter Datenschutzbeauftragter||AK-Mitglied| |Helmut Teeuwen|Priolan GmbH http://www.priolan.de||AK-Mitglied| |Norbert Warga|ver.di http://www.verdi.de||AK-Mitglied| |Dr. Egon Ziegler| ||AK-Mitglied| \\ Der Arbeitskreis wurde im Jahr 1999 unter dem Namen "Arbeitskreis - Die zukünftige Entwicklung des Datenschutzrechts in Deutschland” ins Leben gerufen, um die zukünftige Entwicklung des Datenschutzrechtes in Deutschland aus Sicht der Datenschutzbeauftragten maßgeblich zu beeinflussen. \\ Stand: Dezember 2009