Nadja Bunk

BvD nimmt Stellung zum Referentenentwurf über ein Gesetz zum autonomen Fahren

Im Rahmen der Verbändebeteiligung hat der BvD beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine Stellungnahme abgegeben zum Referentenentwurf  über ein Gesetz zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften – Gesetz zum autonomen Fahren sowie über eine Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen (Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung – AFGBV).

Aufgrund der Kürze der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Kommentierung des Referentenentwurfs bereitgestellten Zeitspanne von nur drei Werktagen beschränkt der BvD seine Kommentierung auf den neu vorgestellten § 1g.

Lesen Sie hier die Stellungnahme.