Im Fokus

Gerade war die letzte BvD-News 2023 erschienen, da legte der EuGH beim Thema Datenschutz noch einmal richtig los: Im Dezember traf er gleich eine ganze Reihe von Entscheidungen. Da ging es um Fragen zum Thema Bußgelder, es ging um Scoring und Auskunfteien, es ging um Erlaubnistatbestände und um TOM.

Nachdem die EU die KI-Verordnung auf den Weg gebracht hat, stellt sich die Frage nach den Konsequenzen für die Zukunft des Datenschutzes beim Einsatz Künstlicher Intelligenz. Begrüßenswert ist die Tatsache der Einheitlichkeit der Regelung in Europa, nachdem unter anderem die DSK eine klare Verantwortlichkeit für Hersteller und Betreiber eingefordert hatte. Die nach dem Trilog absehbare ... BvD-News Frühjahr 2024

Was sagt die KI-Verordnung dazu? „KI-Systeme revolutionieren die (Personal-)Arbeit!“ so schallt es aus HR-Blogs, Fachmagazinen und Leitmedien. Kaum ein Anbieter digitaler HR-Anwendungen kommt noch ohne das Schlagwort “Künstliche Intelligenz“ aus. Gleich ob Programmatic Advertiser wie Jobvector, Bewerber- und Personalmanagementsysteme wie Rexx, Workday oder Personio oder Personalentwicklungsplattformen wie Zavvy, Sie alle werben mit KI in ihren ... BvD-News Frühjahr 2024

1. Weshalb das DSG revidiert wurde Das schweizerische materielle Datenschutzrecht ist zersplittert: Für private Unternehmen und für Bundesorgane gilt in erster Linie das Bundesgesetz über den Datenschutz («DSG»), für Behörden auf kantonaler Ebene und in den Gemeinden gelten jeweils kantonale Datenschutzgesetze. Dazu kommt eine Vielzahl sektorieller Regelungen. Das in der Praxis aber wohl bedeutendste Gesetz ... BvD-News Frühjahr 2024

Mit zwei Urteilen entschied der EuGH am 7.12.2023 über die Zulässigkeit der Erhebung und Speicherung von personenbezogenen Daten aus öffentlichen Registern und über die automatisierte Erstellung von Scorewerten und damit über wichtige Fragen zur Arbeitsweise von Auskunfteien. Daneben entschied der EuGH auch über den Charakter von Beschwerden und Verhaltensregeln. Beide Entscheidungen haben weit über Auskunfteien ... BvD-News Frühjahr 2024

Beweisanforderungen an immateriellen Schaden im Sinne der DSGVO und die Geeignetheit von technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM) Cyberangriffe treffen nicht nur eine Vielzahl von Behörden und Unternehmen, sondern beschäftigen auch die Gerichte – bis hin zum Europäischen Gerichtshof (EuGH). Neben dem enormen wirtschaftlichen Schaden, der oftmals aus Cyberangriffen resultiert, sehen sich Verantwortliche immer wieder Haftungsprozessen ... BvD-News Frühjahr 2024

Auswirkungen des EuGH-Urteils zum Umgang mit Erlaubnistatbetänden Entsprechend des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) ist für die Verarbeitung von Daten, welche zu den in Art. 9 Abs. 1 DS-GVO genannten Kategorien zählen, sowohl ein Erlaubnistatbestand gem. Art. 9 Abs. 2 DS-GVO erforderlich, aber ergänzend müssen die in Art. 6 Abs. 1 DS-GVO genannten ... BvD-News Frühjahr 2024

Welche Folgen haben die Entscheidungen für die Praxis? A. Zusammenfassung Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom 05.12.2023, C 807/21, wichtige Aussagen zur Verhängung von Bußgeldern wegen Datenschutzverstößen getroffen. Im Nachgang hierzu hat das Kammergericht Berlin (KG) das weitere Verfahren an das Landgericht Berlin zurückverwiesen (Az. 3 Ws 250/21). Bußgelder nach Art. 83 ... BvD-News Frühjahr 2024

Seitens der Datenwirtschaft besteht eine immer größere Nachfrage nach personenbezogenen Daten. Durch das verstärkte Aufkommen des Themas „Künstliche Intelligenz“ (KI) ist die Nachfrage nach personenbezogenen Daten weiter gestiegen. Häufig wird versucht die Bürger durch Anonymisierung oder Pseudonymisierung davon zu überzeugen, dass ihre Daten durch diese Maßnahmen nicht missbraucht werden können und Daten daher zur Verfügung ... BvD-News Frühjahr 2024

Affective Computing under the AI Act and the GDPR 1. Introduction The human race has long been fascinated by the role of emotions in our lives. Starting from Aristotle, over 19th century thinkers, such as Charles Darwin and William James, and the scientists in the 1960s, that first imagined machines recognizing human faces, all the ... BvD-News Frühjahr 2024

Der Zugriffsschutz als wesentlicher Sicherheitsaspekt in der Lagerung und Entsorgung vertraulicher Informationsträger – Technik und Methoden Ob Papierakte, CD, USB-Stick oder Festplatte – die lokalen Aufbewahrungs- und Speichermöglichkeiten für Informationen sind vielfältig, wenn nicht unüberschaubar. Der Schutz der in diesen Informationen abgebildeten Daten, insbesondere, wenn diese personenbezogener oder sonst schutzwürdiger Natur sind, stellt Unternehmen wie ... BvD-News Frühjahr 2024

Leicht kann der Eindruck entstehen, dass Beratung, Überwachung, Einhaltung und Durchsetzung datenschutzrechtlicher Vorschriften gegenüber nicht-öffentlichen Stellen im Fokus der aufsichtsbehördlichen Tätigkeit stehen. Ein Blick in die Arbeitsstatistik der Datenschutzaufsichtsbehörden zeigt aber, dass ein wesentlicher Teil der Arbeitskraft auch durch die Behandlung datenschutzrechtlicher Fragestellungen aus dem öffentlichen Bereich gebunden wird. Besondere Bedeutung kommt hier beispielsweise Sachverhalten ... BvD-News Frühjahr 2024

Das Jugendportal der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder in Kooperation mit der Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich wurde im vergangenen Jahr komplett neu gestaltet. Im Mai 2023 fand der Relaunch statt. Die neue Website youngdata.de ist an das Nutzungsverhalten Jugendlicher angepasst, insbesondere mit der mobilen Version für den schnellen Zugriff über das Smartphone. Dabei will ... BvD-News Frühjahr 2024

Mitarbeit erwünscht… Seit Juli 2023 bietet der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. gemeinsam mit der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) dem Datenschutz-Wiki eine neue Heimat. Diese Kooperation wurde vereinbart, nachdem sich die Ruhr-Universität Bochum (RUB) aus dem gemeinsamen Betrieb mit dem BvD verabschieden musste. Die RUB und der BvD hatten das Projekt gemeinsam ... BvD-News Frühjahr 2024

Ein Magazin-Text, ein Video und eine crossmediale Datenanalyse haben die Chance auf den Datenschutz Medienpreis (Dame) 2023 Zum siebten Mal versammelte sich Ende Februar die Jury des Datenschutz Medienpreises (DAME), um aus einer Vielzahl von Beiträgen die Nominierten auszuwählen. Der Gewinner wird am 28. Mai auf den BvD-Verbandstagen in Berlin bekannt gegeben. Nominierter Textbeitrag: „Im ... BvD-News Frühjahr 2024

Das Dozent:innentreffen der Initiative „Datenschutz geht zur Schule“ (DSgzS) stand ganz im Zeichen des Themas Künstliche Intelligenz Erfurt (BvD). Ende November 2023 hatte die Initiative „Datenschutz geht zur Schule“ (DSgzS) ihre Aktiven nach Erfurt ins evangelische Augustinerkloster eingeladen. In dessen moderner Bibliothek erlebten die Teilnehmenden mehrere Vorträge, die sich fast alle mit dem Thema Künstliche ... BvD-News Frühjahr 2024

Berlin (BvD). Datenschutz für Schülerinnen und Schüler „leicht erklärt“ – dass ist die Idee der Erklär-Videos, die die Initiative „Datenschutz geht zur Schule“ (DSgzS) in Kooperation mit den Datenschutzaufsichtsbehörden aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Thüringen produzierte. Anlässlich des Safer Internet Days am 6. Februar, brachte DSgzS nun sechs weitere zwei- bis vierminütige Clips heraus. Darin ... BvD-News Frühjahr 2024

Handbuch für die Unternehmens- und Anwaltspraxis Dr. Arne Klaas, Prof. Dr. Carsten Momsen, Tim Wybitul Der Schwerpunkt des Handbuchs liegt auf der Ahndung von Verstößen gegen das materielle Datenschutzrecht, konzentriert sich also auf die hoheitlichen Sanktionen, und beleuchtet die zunehmende Bedeutung des Datenschutzsanktionenrechts. Das Recht ist bisher noch wenig erforscht und viele praktische Fragen sind ... BvD-News Frühjahr 2024

Datenschutz-Grundverordnung, Bundes-Datenschutzgesetz und Nebengesetze Martin Eßer, Philipp Kramer, Kai von Lewinski (Hrsg.) (Auernhammer) Der „Auernhammer“ ist ein Standardwerk zur Kommentierung datenschutzrechtlicher Vorschriften, das bereits zu den Urzeiten des BDSG zur Unterstützung der Umsetzung gesetzlicher Datenschutzvorgaben herangezogen wurde. Mittlerweile wird der ursprüngliche Herausgeber nur noch in Klammern genannt, denn die Prägung durch die neuen Herausgeber, die ... BvD-News Frühjahr 2024