European Digital Regulations

Markus Mueck und Christophe Gaie haben sich mit dem Buch European Digital Regulations hohe Ziele gesteckt. Ihre Vita mit umfassender praktischer Erfahrung ist beeindruckend. die Lesenden können sich auf einen Wissenstransfer freuen.

Die Autoren werben im Vorwort mit einer Perspektive, die nicht dem Durchschnitt der vergleichbaren Fachliteratur zu diesem Thema entspricht. Sie intendieren ein Buch von Ingenieuren für Ingenieure und möchten nicht in eine rechtliche Diskussion um die europäischen Digitalgesetze einsteigen. Ihr Fokus liegt auf der Darstellung der erforderlichen technischen Anforderungen an Hard- und Software sowie deren Komponenten im Europäischen Binnenmarkt. Gleichzeitig soll die Implementierung konkreter Lösungen diskutiert werden.

Dabei schafft es ein Verständnis für die Komplexität des in Europa geltenden Rechtsrahmens im Bereich digitaler Produkte. Die Autoren fassen in zehn Kapiteln die bestehende und angekündigte Gesetzgebung für den Binnenmarkt der Europäischen Union (EU) hinsichtlich der Anforderungen an die betroffenen Produkte erfolgreich zusammen. In den zehn Kapiteln werden zwölf unterschiedliche Bereiche digitaler Produkte adressiert, darunter Cybersicherheit, Künstliche Intelligenz sowie die sich wandelnde Abgrenzung zwischen Datennutzung und Datenschutz.

Insbesondere der im ersten Kapitel gegebene Überblick über die Historie, die Arbeitsweise, die Ziele und die Chancen in Bezug auf die rechtliche Regulierungskompetenz durch und in der EU in Verbindung mit der erforderlichen Konkretisierung von Standards durch europäische Standardisierungsgesellschaften ist gelungen. Die Schärfung des europäischen Binnenmarkts soll langfristig zu einer Globalisierung des europäischen Rechtsrahmens führen, ähnlich dem sogenannten Brüsseler Effekt beim Datenschutz.

Im zweiten Kapitel folgt ein Überblick über die aktuelle und auch angekündigte europäische Gesetzgebung für digitale Produkte und deren Marktzugangsanforderungen. Der Lesefluss wird in diesem Kapitel gehemmt, indem die tabellarische Übersicht der Rechtsnormen der Unterkapitel zum Teil zwischen dem Fließtext der darauffolgenden Unterkapiteln aufgelistet werden.

Das Buch bietet einen praktischen Mehrwert für jene Stakeholder, die diese Arbeit des Compliance Monitoring im Bereich digitaler Produkte nicht selbst erledigen möchten. Eine eigenständige Vertiefung der Materie ist über die Verlinkung auf Quellen, insbesondere auf EU-Richtlinien und -Verordnungen, möglich, fast zwingend erforderlich. Dieser Aspekt gewinnt an Bedeutung, wenn es um die konkrete Anwendung des Rechts auf eigene Produkte beziehungsweise auf die Produktentwicklungen geht.

In den Kapiteln 3 bis 10 werden die aus Sicht der Autoren relevantesten Richtlinien und Regelungen, wie der AI Act, die NIS-2-Richtlinie oder der Cyber Resilience Act detaillierter betrachtet.

Das Buch richtet sich an kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sowie große Konzerne, außerdem an Forschungseinrichtungen und den öffentlichen Dienst. Es soll sie bei der strategischen Planung und Entscheidungsfindung unterstützen und Entwickler bei der konkreten Umsetzung der neuen Anforderungen begleiten.

Das Buch ist aus rechtswissenschaftlicher Sicht verständlich geschrieben und leicht nachzuvollziehen. Es adressiert die unterschiedlichen Stakeholder diverser Branchen, wenn auch nicht alle gleichermaßen im Fokus stehen. Dies zeigt sich insbesondere bei der Auswahl der ausführlicher betrachteten Verordnungen und Richtlinien aus den Kapiteln 3 bis 10. Datenschutzbeauftragte, insbesondere die von IT-Dienstleistern, erhalten durch dieses Buch einen deutlichen Mehrwert.

Die Autoren zeigen erfolgreich auf, wie sich die Stakeholder aktiv an der Gestaltung des Rechtsrahmens beteiligen können. Laut den Autoren ist der Zugang zum Europäischen Binnenmarkt für Marktanbieter gefährdet, wenn die erforderlichen Regelungen nicht verstanden und umgesetzt werden.

Meiner persönlichen Erfahrung nach ist die mangelnde Umsetzung der rechtlichen und technischen Anforderungen aus der europäischen Gesetzgebung jedoch nicht derart marktzugangsverhindernd bezüglich des Zugangs zum Europäischen Binnenmarkt, wie es die Autoren beschreiben. An dieser Stelle gehen Theorie und Praxis aus meiner Sicht auseinander.

Fazit: Das Buch „European Digital Regulations“ der Autoren Markus Mueck und Christophe Gaie ist trotz der aufgezeigten Verbesserungsvorschläge empfehlenswert.

Es bietet einen großen Mehrwert für das Verständnis der europäischen Gesetzgebung. Der Mehrwert liegt ebenso in der praktischen Zusammenfassung der aktuellen sowie der angekündigten europäischen Gesetzgebung betreffend digitale Produkte und die damit verbundenen neuen Marktzugangsanforderungen, die Auswirkungen auf die Entwicklung von Hard- und Softwareprodukten sowie deren Komponenten haben. Ich bin mir sicher, dass jeder Lesende sein vorhandenes Wissen durch dieses Buch ergänzen wird.

Markus Mueck, Christophe Gaie
EUROPEAN DIGITAL REGULATIONS

Springer Nature, London
1. Auflage 2025
274 Seiten
ISBN 978-3-031-80809-8
Hardcover 192,59
eBook 149,79 Euro

Rezension von

Annika Kremser


ist Datenschutzbeauftragte und stv. Abteilungsleitung der Stabsstelle Vorstand 3 (Datenschutz, IT-Sicherheit, Innenrevision) bei Dataport AöR und stv. Vorsitzende des BvD-Arbeitskreises Kommunales.

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