KI-VO

Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Prof. Dr. Tobias Keber, Kai Zenner
KI-VO
Leitfaden für die Praxis

Verlag C. F. Müller

2. aktualisierte Auflage
336 Seiten
85,00 Euro
ISBN 978-3-8114-6222-9

Das Werk hält, was es verspricht – um es vorwegzunehmen. Die Herausgeber – Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Prof. Dr. Tobias Keber und Kai Zenner – haben ein Team von Autor:innen zur Darstellung der KI-Verordnung in einem Leitfaden zusammengestellt, das über die fachliche Kompetenz verfügt, aber gleichzeitig auch ein ausgewogene Mischung zwischen Lehre, anwaltlich beratender Praxis und Aufsichtsbehörden bildet.

Dafür stehen die Herausgeber: Rolf Schwartmann leitet die Forschungsstelle für Medienrecht an der Technischen Hochschule Köln und ist Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit, Tobias Keber ist Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg und hat zuvor an der Hochschule der Medien in Stuttgart zu Künstlicher Intelligenz geforscht, und Kai Zenner hat als Büroleiter von MdEP Axel Voss, des Berichterstatters der EVP für die KI-Verordnung, intensiv an den Verhandlungen zur Verabschiedung des Gesetzes mitgewirkt.

Erfreulicherweise stellt das Werk die KI-VO nicht ausgehend von dem Gesetzestext und dem Aufbau der KI-VO folgend dar, sondern stellt eine Einführung in das Thema KI voran. Wenngleich die Verordnung „nur“ KI-Systeme und KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck reguliert, ist gerade diese Einführung nicht nur wichtig für die Erfassung des Regelungsgegenstands, sondern auch für die Regelungsthematik insgesamt. Denn das Datenschutzrecht und weitere relevante rechtliche Regulierungen stellen nicht auf die für die KI-Verordnung maßgeblichen Definitionen des Anwendungsbereichs ab.

Das Werk beschränkt sich nicht nur auf die Erläuterung der Regelungen der KI-VO, sondern leistet auch eine Einordnung der Nutzung von KI in andere Rechtsakte – unter anderem in das Datenschutzrecht, in den Data Act, den Data Governance Act sowie auch in das Arbeitsrecht. Natürlich kann das Werk noch nicht aus dem Vollen der Auswertung verschiedenster Quelle schöpfen. Denn diese gibt es noch nicht. Wichtig ist es daher, dass die Autoren über die Kompetenz und Erfahrung verfügen, die Regelungen und Vorgaben zu erläutern und einzuordnen.

Das Werk ist für die Praxis absolut zu empfehlen und wird sicherlich durch regelmäßige Neuauflagen fortgeschrieben werden. Besonders hervorzuheben ist, dass es gelungen ist, einen Leitfaden für die Praxis zu schaffen und nicht ein Werk von Experten für Experten. Ich hatte das Vergnügen, das Werk noch zu Beginn meiner vertieften Beschäftigung mit der Thematik lesen zu können und war begeistert!

Das darf aber nicht so verstanden werden, dass es dem Werk an Expertise fehlen würde – ganz im Gegenteil.

Rezension von

Dr. Jens Eckhardt


Dr. Jens Eckhardt ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, bei pitc legal Eckhardt Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, sowie zertifiziert als Datenschutz-Auditor (TÜV) und Compliance Officer (TÜV). Seit 20 Jahren hält er auch regelmäßig Vorträge und veröffentlicht in Fachmedien, insbesondere zu verschiedenen Aspekten des Datenschutzrechts. Er ist Mitautor u. a. von Rüpke/v. Lewinski/Eckhardt, Datenschutzrecht, des Beck‘scher OK, Wolff/Brink, BDSG/DS-GVO, des Kommentars Recht der elektronischen Medien, des Handbuch IT- und Datenschutzrecht, des Bergmann/Möhrle/Herb, BDSG/DS-GVO, des Beck’scher TKG Kommentar. Zudem ist er Vorstandsmitglied des BvD.

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