Editorial

die BvD-Verbandstage 2025 haben wieder gezeigt, wie stark unser Berufsstand im Wandel ist – und dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Unter dem Motto „KI und Datenschutz (k)ein Widerspruch?“ haben wir gemeinsam mit rund 250 Teilnehmenden die Herausforderungen und Chancen datengestützter Innovation diskutiert. Im Fokus: Wie können Datenschutzbeauftragte KI-Projekte konstruktiv begleiten – mit Sachverstand, Augenmaß und einem klaren Kompass? Einen Nachbericht finden Sie in dieser Ausgabe.

Im Fokus

Auf den BvD-Verbandstagen diskutierten 200 Expert*innen über KI, Datenschutz und die DSGVO-Reform Künstliche Intelligenz (KI) ist im Arbeitsalltag längst angekommen, die Diskussion, mit welchen Daten und wie KI datenschutzkonform trainiert werden kann, steht hingegen noch am Anfang. Aktuell diskutiert die Datenschutzkonferenz (DSK) von Bund und Ländern über eine Stellungnahme unter anderem zu KI, der DSK-Arbeitskreis ... BvD-News Sommer 2025
Konferenz der European Federation of Data Protection Officers Parallel zu den BvD-Verbandstagen 2025 fand in Berlin zum dritten Mal die Konferenz der European Federation of Data Protection Officers (EFDPO) statt. Die in Brüssel ansässige Dachorganisation der europäischen Datenschutzbeauftragten stellte die europäische Perspektive auf die Digitalakte der EU im Zusammenspiel mit der DSGVO und die mögliche ... BvD-News Sommer 2025
Datenschutz als Enabler Datengestützte Energiesysteme brauchen Vertrauen Künstliche Intelligenz (KI) eröffnet der Energiewirtschaft weitreichende Möglichkeiten: von der automatisierten Netzsteuerung über präzise Verbrauchsprognosen bis hin zur Optimierung dynamischer Tarife. Gleichzeitig stellen sich neue Fragen zu Transparenz, Sicherheit und Vertrauen. Die datenbasierte Steuerung kritischer Infrastrukturen bedingt klare Regeln für den Umgang mit Informationen. Dem Datenschutz lommt dabei ... BvD-News Sommer 2025
Vorweg: Bei einem möglichen Angriff möchte jedes Unternehmen oder jede Behörde die Daten wiederhergestellt sehen, aber niemand möchte regelmäßig Backups erstellen. Insofern ist auch ein zentraler Schwerpunkt des neuen Digitalministeriums, deutschlandweit zu vermitteln, dass die Botschaft „Fix the Basics“ einen wesentlichen Erfolgsfaktor einer nachhaltigen Digitalisierung darstellt. Denn heutzutage wird leider immer noch lieber über Glitzer-Hypes ... BvD-News Sommer 2025

Datenschutzrecht

Von der Erlaubnisgrundlage über die Datenschutzfolgenabschätzung zu Informationspflichten Die EU-Vorgaben zum Datenschutz in der Datenschutzgrundverordnung (EU) Nr. 2016/679 werden durch die KI-Verordnung (EU) Nr. 2024/1689 „nicht berührt“, so heißt es in Art. 2 Abs. 7 KI-Verordnung. Schon dort werden allerdings die Art. 10 Abs. 5 und Art. 59 KI-Verordnung ausgenommen. Was also gilt im Detail ... BvD-News Sommer 2025
Einleitung Das Auskunftsrecht soll betroffenen Personen ermöglichen, sich der Datenverarbeitung beim Verantwortlichen bewusst zu werden und deren Rechtmäßigkeit überprüfen zu können (Erwägungsgrund 63, dazu EuGH v. 21.01.2023 – C-154/21, Rn. 37 und v. 26.10.2023 – C-307/22, Rn. 50, 79). Damit ist es Grundvoraussetzungen dafür, dass betroffene Personen auch ihre anderen Rechte aus den Art. 16 ... BvD-News Sommer 2025
Indien, Vietnam und Taiwan im Fokus In den vergangenen Jahren haben sich Indien, Vietnam und Taiwan nicht nur als wichtige Handelspartner etabliert, sondern auch bedeutende Fortschritte im Datenschutzrecht erzielt. Indien hat sich mit hochqualifizierten und kostengünstigen Arbeitskräften zum globalen Outsourcing-Zentrum entwickelt und ist ein attraktiver Standort für die Auslagerung betrieblicher Funktionen europäischer Unternehmen. Vietnam hat ... BvD-News Sommer 2025

Datenschutzpraxis

Rechtliche, technische und organisatorische Überlegungen für eine erfolgreiche Nutzung von externen IT-Dienstleistungen Der öffentliche Dienst leidet unter massivem Fachkräftemangel, besonders im IT-Bereich.1 Der Betrieb einer umfassenden behördlichen IT-Infrastruktur ist für viele öffentliche Stellen aus eigenen Kräften regelmäßig nicht mehr zu leisten. Aus diesem Grund müssen viele öffentliche Verwaltungen IT-Outsourcing betreiben. Im Folgenden wird erklärt, welche ... BvD-News Sommer 2025
Herausforderungen und Lösungsvorschläge für einen verantwortungsvollen Umgang mit personenbezogenen Daten bei digital gesteuerten Fahrzeugen Digitale Mobilität mit dem eigenen Auto oder per Car-Sharing ist aus der heutigen vernetzten Welt nicht mehr wegzudenken. Sie bietet Anwendern zahlreiche Vorteile und Mehrwerte bei der Nutzung und ermöglicht ein bequemes Anwendungserlebnis. Für Anbieter wie auch für Betreiber entsprechender Angebote ... BvD-News Sommer 2025
Grundlagen und Lösungen für eine rechtssichere Einbindung Videos sind ein unverzichtbarer Bestandteil moderner Webseiten, aber ihre Integration bringt datenschutzrechtliche und technische Herausforderungen mit sich. Dieser Beitrag beleuchtet die Balance zwischen Datenschutz und der User Experience (UX), also der Frage nach dem Nutzer*innen-Erlebnis einer Website. Hierbei zeigt der Beitrag praxisnahe Lösungen auf. I. Grundsätzliche Situation bei ... BvD-News Sommer 2025
1. Hintergrund Die Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen an den Datenschutz in einem Unternehmen ist unvermeidlich eine „Dauerbaustelle“: Ständig werden neue Verarbeitungen personenbezogener Daten eingeführt, wird der Betrieb eingeführter Verarbeitungen modifiziert oder müssen Datenschutzprozesse an geänderte Unternehmensstrukturen oder Zuständigkeiten angepasst werden. Dazu kommen offene Baustellen aus „Altlasten“: Komplexe, gewachsene Verarbeitungen ohne effiziente Löschprozesse, Auftragsverarbeiter mit wechselnden ... BvD-News Sommer 2025
Sind automatische Entscheidungen eine Gefahr? Beginnen wir mit einer Dystopie: Im Jahr 2040 überwacht der Staat alle Bürger in Echtzeit mittels automatisierter Datenauswertung. Das generierte Bürgerprofil entscheidet über Teilhabe. Belohnungen oder Sanktionen, Kontrolle, Einschüchterung und Diskriminierung bestimmen den Alltag. Erneut eine Diktatur, diesmal im digitalen Gewand? Es ergeben sich viele ethische Fragen, die hier nur ... BvD-News Sommer 2025

Aufsichtsbehörden

BvD-News: Herr Melzer, Sie sind seit 1. März 2024 der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Thüringen (TLfDI). Welche Datenschutz-Themen standen und stehen für Sie ganz oben auf der Prioritätenliste? Tino Melzer: Drei Themen stehen auf meiner Prioritätenliste ganz oben: Die Digitalisierung verändert unser Leben nachhaltig. Lernen, Arbeiten und Kommunizieren finden nahezu ausschließlich ... BvD-News Sommer 2025

Gesellschaft

Ein europäischer Aufbruch mit Sensibilisierung für Datenschutz und Datensicherheit Europa steht an einem digitalen Wendepunkt. Der überwiegende Teil der digitalen Infrastruktur, Softwarelösungen und Schlüsseltechnologien, auf die Unternehmen und öffentliche Einrichtungen angewiesen sind, stammt nicht aus Europa, sondern aus den USA oder China. Mehr als 80 Prozent der genutzten Cloud-Systeme, KI-Modelle oder Chips sind Importware. Für ... BvD-News Sommer 2025

Aus dem Verband

Thomas Spaeing: Herr Voss, zunächst wollen wir uns für Ihre Initiative bedanken, dass heiße Thema Datenschutzgrundverordnung anzufassen. Die vergangenen Evaluationsversuche der EU-Kommission führten zu keinen Ergebnissen und dann hieß es: Die Büchse der Pandora machen wir nicht mehr auf. Aber wenn man sieht, dass etwas nicht in Ordnung ist, muss man da rangehen. Dank ihrer ... BvD-News Sommer 2025
Bereits zum neunten Mal hat der BvD den Datenschutz Medienpreis vergeben. Die gläserne Trophäe steht für Transparenz und geht an Beiträge, die Datenschutz innovativ, verständlich und eindrücklich an ihre jeweilige Zielgruppe vermitteln. Recherchieren, aufklären und informieren: Das zeichnet die drei Beiträge aus, die die Jury des Datenschutz Medienpreises (DAME) in diesem Jahr kürte. Alle drei ... BvD-News Sommer 2025

Rezensionen

Nicht weniger als eine „Roadmap für die Digitale Dekade der EU“ wollte der Autor ausweislich seines Vorwortes liefern – und das auf kompakten 140 Seiten. Und es ist gelungen. Auf dem aktuellen Stand von Anfang 2025 nimmt Armin Herb die Leserschaft mit auf einen Ritt durch die gesamte derzeitige Digitalgesetzgebung der EU und des Bundes. ... BvD-News Sommer 2025
Mit seinem Praxiskommentar Auftragsverarbeitung legt Paul Voigt eine präzise und zugleich anwendungsorientierte Kommentierung der zentralen Vorschriften zur Auftragsverarbeitung vor. Das Werk behandelt die wesentlichen und relevanten Normen – und ausschließlich diese – zur Auftragsverarbeitung: Artikel 4 Nr. 8, Artikel 28 und Artikel 29 DSGVO – in drei Hauptkapiteln, die durch eine konsequente Gliederung besonders nutzer- ... BvD-News Sommer 2025

Die neusten Datenschutztrends

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