Im Fokus

Editorial

Die diesjährige BvD-Herbstkonferenz und der anschließende Behördentag haben erneut gezeigt, wie entscheidend der Austausch und die Vernetzung innerhalb der Datenschutz-Community sind. Der Titel der Konferenz „Regularien-Tsunami: Mit Sicherheit den Durchblick behalten“ könnte dabei passender nicht sein.

Im Fokus

Die BvD-Herbstkonferenz diskutiert über Datensicherheit und EU-Datenregulierung.  Datenschutz und Datensicherheit: Beide Themen sind in Zeiten einer wachsenden Zahl von Cyberangriffen nicht mehr voneinander zu trennen. Das wurde auf der BvD-Herbstkonferenz und dem anschließenden Behördentag vom 16. bis 18. Oktober in Stuttgart einmal mehr deutlich. Auf der mittlerweile siebten Herstkonferenz ging es unter anderem um neue ... BvD-News Winter 2024
Die BvD-News dokumentiert nachfolgend die Video-Botschaft des EU-Datenschutzbeauftragten auf der BvD-Herbstkonferenz 2024 nach seinem Redemanuskript. Good morning, ladies and gentlemen, Dear data protection professionals, First of all, I would like to thank you for the invitation. It is a pleasure for me to take part in this conference and to share my vision, as European ... BvD-News Winter 2024
Auf dem BvD-Behördentag diskutierten Datenschutzbeauftragte über Digitalisierung, Social Media und Microsoft. KI und die KI-Verordnung werden in der Verwaltung ein Dauerbrenner-Thema. Mit zunehmender Digitalisierung nutzen Behörden, Kommunen und andere Einrichtungen der öffentlichen Hand KI-Anwendungen, um zum Beispiel Antrags- und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen oder Übersetzungen schnell bereitzustellen. In Baden-Württemberg sollen Polizei und Landesverfassungsschutz im Rahmen des ... BvD-News Winter 2024

Datenschutzrecht

Unter Cloud-Computing wurde, nicht nur in Deutschland, über Jahre hinweg eine Form der Bereitstellung von gemeinsam nutzbaren und flexibel skalierbaren IT-Leistungen durch nicht fest zugeordnete IT-Ressourcen verstanden. Im Rahmen von Outsourcing-Projekten wurden Cloud-Dienstleistungen eingekauft, um beispielsweise eine Anwendung in einem externen Rechenzentrum bei einem Dienstleister zu betreiben und sich keine Gedanken um CPU, Arbeitsspeicher oder ... BvD-News Winter 2024
Anforderungen und Möglichkeiten für einen fairen Datenaustausch – eine Einschätzung zum derzeitigen Stand. Am 17. Oktober 2024 hat der Bundestag erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance“ beraten, um dann den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung in die Ausschüsse, federführend in den Ausschuss für Digitales, zu überweisen. Das ist insofern misslich, ... BvD-News Winter 2024
Die Frage, ob das Niveau der IT-Sicherheit durch eine Einwilligung abgesenkt werden kann, wird gerade in Deutschland immer wieder diskutiert, und dies auch schon zu Zeiten unter dem „alten“ Bundesdatenschutzgesetz. Die vorherrschende Literatur ist der Ansicht, dass Art. 32 DS-GVO nicht disponibel beziehungsweise abdingbar ist. Dies deutet aber zugleich darauf hin, dass es auch davon ... BvD-News Winter 2024
I. Introduction The European Union’s AI Act represents a pioneering legislative effort to regulate Artificial Intelligence (AI) in Europe. As part of a larger legislative framework, it aims to address the expected widespread adoption of AI technologies, which could significantly transform various sectors, including healthcare, education and business. The AI Act is designed to coexist ... BvD-News Winter 2024

Datenschutzpraxis

Umgang mit Cyberattacken in Kommunen. Cyberattacken stellen für Kommunen eine wachsende Bedrohung dar. Die Auswirkungen solcher Angriffe können verheerend sein und die Funktionsfähigkeit der Verwaltung erheblich beeinträchtigen. Dieser Beitrag beleuchtet die verschiedenen Aspekte des IT-Krisenmanagements in Kommunen, von den technischen Auswirkungen über die Krisenprävention bis hin zur Krisenreaktion und -vorbereitung. Ziel ist es, ein Verständnis ... BvD-News Winter 2024
Im Spannungsverhältnis zwischen einer möglichst transparenten und vollständigen Veröffentlichung von Forschungsdaten im Interesse der wissenschaftlichen Forschung und dem Schutz der betroffenen Person im Interesse des Datenschutzes stellt sich die Frage: „Wie kann eine möglichst vollständige und transparente Veröffentlichung personenbezogener Forschungsdaten erreicht werden, die dennoch datenschutzkonform ist?“. 1. Problemstellung Die Forschung spielt eine zentrale Rolle in ... BvD-News Winter 2024
In der Geschäfts- und Rechtswelt ist die Anpassung an digitale Technologien unausweichlich. Dies zeigt sich deutlich in der Evolution der Formvorschriften, bei denen die Schriftform zunehmend durch elektronische Alternativen ergänzt oder ersetzt wird. Der vorliegende Text erörtert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die verschiedenen Signierungsformen gemäß deutschem Recht und europäischer Gesetzgebung, insbesondere der eIDAS-Verordnung. Dabei werden ... BvD-News Winter 2024

Aufsichtsbehörden

Denis Lehmkemper ist seit 15. September 2023 Landesbeauftragter für den Datenschutz Niedersachsen. Im Juli dieses Jahres nahm ein eigens von ihm einberufener Expertenkreis zum Thema KI seine Arbeit auf. Über die Ziele des Beratungsgremiums, seine Position zu Microsoft Teams und das nach wie vor ausstehende Beschäftigtendatenschutzgesetz sprachen die BvD-News mit dem Juristen.
Aktuelle Fragestellungen und Aufgabenschwerpunkte des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) Der Beitrag beschreibt die Rolle des EDSB auf Grundlage der EU-DSVO und fokussiert auf die Microsoft-365-Untersuchung zur Nutzung in EU-Organen, bei der der EDSB Datenschutzverstöße aufdeckte. Weiterhin geht der Text auf die wachsenden Herausforderungen durch neue Technologien, insbesondere durch Künstliche Intelligenz (KI) ein und beleuchtet die daraus ... BvD-News Winter 2024

Aus dem Verband

Die Stiftung Datenschutz und der BvD haben gemeinsam eine akkreditierte Zertifizierung für Datenschutzbeauftragte in Deutschland entwickelt. Sowohl Datenschutzbeauftragte, die einen transparenten Nachweis ihrer Fachkunde benötigen, als auch Unternehmen, die nach einem qualifizierten Datenschutzbeauftragten suchen, können davon profitieren. Start der Zertifizierung ist 2025. Für Datenschutzbeauftragte ist es mitunter schwierig ihre Fachkunde in Deutschland angemessen nachzuweisen. Es ... BvD-News Winter 2024
Neues System bei „Datenschutz geht zur Schule“ öffnet Weg für mehr Dozent:innen. Der Bedarf an Schulen nach mehr Wissen über Datenschutz ist groß. Und obwohl es im BvD viele Mitglieder gibt, die sich hier ehrenamtlich engagieren wollen, klappt die Vermittlung zwischen Angebot und Nachfrage nicht immer perfekt. Deswegen hat der AK Schule im BvD, der ... BvD-News Winter 2024
Der Bereich der Künstlichen Intelligenz entwickelt sich rasant weiter. Auch auf den BvD-Kongressen drängt das Thema aktuell in den Vordergrund (siehe Bericht Bvd-Herbstkonferenz und Behördentag ab Seite 7 in dieser Ausgabe). Mit „AI-qualified (BvD)“ bietet der BvD seit Herbst eine Fortbildung an, die eine Reihe von Seminaren rund um das Thema Künstliche Intelligenz im Kontext ... BvD-News Winter 2024

Rezensionen

Das Buch „Das Recht der Daten im Kontext der Digitalen Ethik“ aus der Schriftenreihe „Daten – Recht – Digitale Ethik“ verknüpft in einem ganzheitlichen Ansatz das Datenschutzrecht mit der Datensicherheit und der Digitalen Ethik. Im ersten Teil mit der Überschrift „Orientierung für die Digitalität“ stellt Tobias O. Keber in seinem Artikel Kompass für die digitale ... BvD-News Winter 2024
Einige werden sich die Frage stellen: We kann ich mit dem EU AI Act (EU 2024/1689) vertraut werden und Fachwissen erwerben, das ich in meiner Beratungspraxis dringend benötige, weil die Anforderungen von Kunden bzw. meinem Arbeitgeber steigen. Die Antwort ist nicht einfach, denn die Materie ist komplex und erfordert eine gewisse Befassung mit dem Gesetzestext ... BvD-News Winter 2024

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