BvD nimmt Stellung zum Referentenentwurf des TTDSG
Im Rahmen der Verbändebeteiligung hat der BvD beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) eine Stellungnahme abgegeben zum Referentenentwurf eines Gesetzes über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien sowie zur Änderung des Telemediengesetzes (TTDSG). Dabei bentwortet der BvD zunächst die vom BMWi aufgeworfenen Fragen und nimmt sodann generell zum vorliegenden Entwurf Stellung.
Die Stellungnahme des BvD finden Sie hier zum Nachlesen.
Links und Downloads (1)
- BvD_Stellungnahme_TTDSG__BMWi_RefE (PDF, 108K)Download