Nadja Bunk
Mitgliederinfo 105
Aus dem Verband
Neuer Ort: BvD-Herbstkonferenz & Behördentag 2021 in München
Wichtiger Hinweis: Aufgrund einer hohen Nachfrage für die Präsenz-Teilnahme und unter Berücksichtigung der derzeit gebotenen Infektionsschutz-Maßnahmen verlegen wir die BvD-Herbstkonferenz und den BvD-Behördentag vom 27. – 29.10.2021 von Nürnberg nach München.
Wir möchten Ihnen weiterhin die Möglichkeit für eine Präsenz-Teilnahme bieten und haben uns daher kurzfristig für eine Vergrößerung der Räumlichkeiten entschieden. Begrenzte Kapazitäten in Nürnberg machten eine Verlagerung nach München notwendig.
Neuer Veranstaltungsort:
Hotel NH München Ost Conference Center
Einsteinring 20
85609 Aschheim
Bereits gebuchte Tickets für eine Präsenz-Teilnahme in Nürnberg behalten selbstverständlich auch in München ihre Gültigkeit. Bitte stornieren Sie ggf. bereits getätigte weiterführende Buchungen in und nach Nürnberg. Eine Übernachtung im NH Hotel München wird zudem günstiger angeboten. Nähere Informationen zu den Hotelkonditionen finden Sie auf der BvD-Website. Sollten Ihre Planungen eine Präsenz-Teilnahme in München nicht möglich machen, können Sie Ihre Buchung für die BvD-Herbstkonferenz & den Behördentag 2021 bis zum 15.09.2021 kostenfrei stornieren.
Für Online-Teilnehmende ändert sich nichts. Die BvD-Herbstkonferenz & der Behördentag 2021 werden weiterhin auch online angeboten.
Schnell sein: Melden Sie sich jetzt an!
Das diesjährige Motto „Digitalisierung gestalten: Herausforderungen der modernen Arbeitswelt“ verspricht vom 27. – 29.10.2021 viel Diskussionspotenzial. Zunehmend digital getriebene Prozesse, das zeit- und ortsunabhängige Arbeiten von Mitarbeitenden oder die globale Vernetzung der gesamten Wirtschaft bedeuten viele Veränderungen im Arbeitsalltag. Welche Chancen und Risiken entstehen dabei für eine moderne Arbeitswelt? Wie haben sich Datenschutzgesetze in dem Bereich entwickelt und wie lassen sich Datenschutz-Standards mit sozialen Netzwerken vereinbaren?
Hybrid-Veranstaltung: Vor Ort und online – nah und flexibel
Informationen und Programm
Nach eineinhalb Jahren Online-Konferenzen wünschen Sie sich endlich einmal wieder persönlichen Austausch? Wir auch! Deswegen ist die BvD-Herbstkonferenz & der Behördentag 2021 als Hybridveranstaltung in München geplant. Beeilen Sie sich für eine Anmeldung vor Ort. Denn aufgrund der Einhaltung der Infektionsschutzregeln wird auch im Herbst nur eine begrenzte Anzahl für Präsenz-Teilnehmende möglich sein. Online-Teilnehmende können sich wie gewohnt zum interaktiven Vortragsprogramm mit unseren hochkarätigen Speakern hinzuschalten.
Umfrage: Grundsätze, Leitlinien und Hilfsmittel zur erfolgreichen Durchführung von Datenschutzaudits
Der BvD-Ausschuss „Prüfaufgaben des Datenschutzbeauftragten“ entwickelt für Sie Grundsätze, Leitlinien und Hilfsmittel zur erfolgreichen Durchführung von Datenschutzaudits. Damit der Ausschuss seine Arbeit optimieren kann, ist der Ausschuss auf Ihre Mithilfe angewiesen.
Der Ausschuss hat einen Fragenkatalog von 17 Fragen entwickelt. Die Fragen werden anonym ausgewertet. Wir bitten Sie um die Teilnahme an unserer Umfrage, die bis zum 31.08.2021 aktiv ist. Im Anschluss werden die Ergebnisse ausgewertet und allen BvD-Mitgliedern zur Verfügung gestellt.
Die Umfrage finden Sie hier. Vielen Dank für Ihre Teilnahme!
Kostenfreie Webinarreihe „Datenschutz-Wissen kompakt“
Unter dem Titel „Datenschutz-Wissen kompakt“ lädt der BvD zukünftig jeden 2. Dienstag im Monat zu 30-minütigen Webinaren zu aktuellen praxisnahen Themen ein. Nach der Auftaktveranstaltung folgt nun das zweite Webinar am 14.09.2021 zum Thema „Internationaler Datentransfer nach Schrems II: Was sollten Sie beachten?“.
„Datenschutzwissen kompakt“ wird gesponsert von OneTrust und ist daher sowohl für BvD-Mitglieder als auch für Nicht-Mitglieder kostenlos.
Datenschutz Medienpreis (DAME)
Jetzt bewerben: Datenschutz Medienpreis (DAME) geht in die fünfte Runde
Der vom BvD initiierte Wettbewerb um den Datenschutz Medienpreis (DAME) geht ins fünfte Jahr. Medienschaffende und Kreative können bis zum 09.12.2021 Beiträge für die mit 3.000 Euro dotierte Auszeichnung einreichen. Auch wieder dabei sind zwei zu vergebene Sonderpreise mit je 1.500 Euro Preisgeld.
Prämiert werden Medien-Beiträge, die das komplexe Thema Datenschutz anschaulich und verständlich erklären und dabei zugleich die Themen und Sprache ihrer Zielgruppe treffen.
Aus den Einreichungen nominiert die Jury drei Finalisten, die zur feierlichen Preisverleihung im Frühjahr 2022 nach Berlin eingeladen werden. Kriterien für die Auswahl der Gewinner*innen sind fachliche Darstellung, Verständlichkeit, zielgruppengerechte Ansprache und Originalität.
Der Datenschutz Medienpreis (DAME) wird seit November 2018 von der DATEV-Stiftung Zukunft gefördert. Zudem stiften der Deutsche Spendenrat und die Stiftung Datenschutz einen Sonderpreis in Höhe von 1.500 Euro für den besten Beitrag in einem Printmedium. Medienpartner ist die EU-Initiative klicksafe.
Die Bewerbungsunterlagen und alle Informationen erhalten Interessierte unter www.datenschutzmedienpreis.de.
Aktuelle Fortbildungen
07.09.2021 – Online-Seminar – Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG)
Das TTDSG ist verabschiedet und wird am 01.12.2021 in Kraft treten. Dann gelten die neuen Regelungen ohne Übergangsfrist. Das bedeutet: Sie müssen sich jetzt damit vertraut machen und erforderliche Anpassungen vornehmen.
Referent: Dr. Jens Eckhardt, Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB
14.09.2021 – Kostenfreies Webinar – „Datenschutz-Wissen kompakt“ – Internationaler Datentransfer nach Schrems II: Was sollten Sie beachten?
Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache C-311/18 (Schrems II) erklärt der EuGH das EU-US Privacy Shield für unwirksam. Zudem gab der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) die finalen Empfehlungen für ergänzende Maßnahmen heraus. Die Schrems-II-Entscheidung hat einen großen Einfluss auf Organisationen aller Formen und Größen und setzt einen neuen Wegweiser für den internationalen Datentransfer.
Referent: Andreas Schwister, Privacy Consultant bei OneTrust
16.09.2021 – Online-Seminar – Jura für Datenschutzbeauftragte
Die Sprache der Juristen und die Wortwahl in den Gesetzestexten ist für Nicht-Juristen oft alles andere als klar verständlich oder gar logisch. Der Datenschutzbeauftragte muss kein Jurist sein, aber dennoch im Rahmen des Art. 39 DSGVO das Datenschutzrecht anwenden. Dieses Seminar soll Datenschutzbeauftragten mit entsprechender Vorbildung helfen Gesetzestexte richtig zu lesen und richtig zu verstehen.
Referent: Dr. Jens Eckhardt, Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB
17.09.2021 – Online-Seminar – Umgang mit Datenschutzpannen – die Uhr tickt
Spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO im Jahre 2018 fand eine breit angelegte Sensibilisierung der Öffentlichkeit für den Datenschutz statt. Berichterstattungen in den Medien, in manchen Fällen sogar im Fernsehen in den Hauptnachrichten des Tages, die Datenpannen oder Cyber-Angriffe zum Gegenstand haben, kommen seither regelmäßig vor. Vor diesem Hintergrund ist festzustellen, dass das Auftreten bzw. Bekanntwerden von Verletzungen des Datenschutzes zum Alltag geworden ist.
Referent: Stefan Sander, Software-Systemingenieur und Rechtsanwalt sowie Fachanwalt für IT-Recht
22.09.2021 – Webinar – EU-Schlaglichter – Auftragsverarbeitung & Drittlandstransfer
Update der EU-Beschlüsse: Durchführungsbeschluss (EU) 2021/915 der Kommission vom 04.06.2021 über Standardvertragsklauseln zwischen Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern gemäß Artikel 28 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates und Artikel 29 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates.
Referent: Stefan Sander, Software-Systemingenieur und Rechtsanwalt sowie Fachanwalt für IT-Recht
24.09.2021 – Webinar – Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG-E) – Die wichtigsten Fragen geklärt.
Die „EU-Whistleblower-Richtlinie“ trat am 23.10.2019 in Kraft und ist bis zum 17.12.2021 in nationales Recht umzusetzen. Der erste Referentenentwurf wurde im April 2021 abgelehnt – aber das Thema wird kommen und eine Übergangsfrist ist nicht geplant. Die Unternehmen sollten sich daher bereits jetzt damit auseinandersetzen, wie sie die gesetzlichen Vorgaben umsetzen können und wollen. Gehen Sie es jetzt an – es lässt sich nicht aus dem Ärmel schütteln.
Referenten: Dr. Jens Eckhardt, Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB und Regina Mühlich, Geschäftsführerin AdOrga Solutions GmbH
28.09.2021 – Webinar – Risiko Google Analytics – Was DSBs darüber wissen sollten
Warum Unternehmen nicht auf Google Analytics verzichten wollen, welche Schwachstellen es in der Programmlogik gibt und welche geeigneten Alternativen verwendet werden können, erfahren Sie in diesem Webinar.
Referent: Dr.-Ing. Klaus Meffert, Geschäftsführer IT LOGIC® GmbH
Neues von den Aufsichtsbehörden
Hamburg
Senatskanzlei vor dem Einsatz von „Zoom“ formal gewarnt
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) hat die Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) offiziell gewarnt, die Videokonferenzlösung von Zoom Inc. in der sog. on-demand-Variante zu verwenden. Dies verstößt gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), da eine solche Nutzung mit der Übermittlung personenbezogener Daten in die USA verbunden ist. In diesem Drittland besteht kein ausreichender Schutz für solche Daten.
Datenaustausch zwischen WhatsApp und Facebook bleibt auf europäischer Ebene unreguliert
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat den Antrag des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) abgelehnt endgültige Maßnahmen zu verhängen, um einen Datenaustausch zwischen WhatsApp und Facebook zu verhindern. Er bewertete diese Frage als nicht dringlich. Auch andere Formen der Regulierung, z.B. Facebook zu warnen, Daten von WhatsApp-Nutzer*innen für eigene Zwecke wie Produktverbesserung und Sicherheit ohne deren Einwilligung zu verarbeiten, wurden nicht ergriffen.
Niedersachsen
Thiel: Einsatz von Office 365 weiter kritisch – Verantwortliche müssen datenschutzkonforme Kommunikationsstrukturen etablieren
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Barbara Thiel, zeigt sich mehr als verwundert angesichts der Äußerungen von Verbandsseite zu einem angeblichen Verbot von Microsoft Office 365. „Wir haben bislang keine entsprechende Anordnung oder Untersagung ausgesprochen“, sagt Thiel. „Richtig ist allerdings, dass wir den Einsatz dieser Produkte als sehr kritisch einschätzen.“
Nordrhein-Westfalen
Der Diözesandatenschutzbeauftragte der nordrhein-westfälischen (Erz-)Bistümer veröffentlicht Jahresbericht 2020
Der Diözesandatenschutzbeauftragte für die Erzdiözesen Köln und Paderborn sowie die Diözesen Aachen, Essen und Münster (nordrhein-westfälischer Teil) und Verbandsdatenschutzbeauftragter des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD), Herr Steffen Pau, hat jetzt den Jahresbericht für das Jahr 2020 veröffentlicht.
Das Dokument gibt auf knapp 120 Seiten Auskunft über die Tätigkeit der Aufsichtsbehörde für katholische Einrichtungen der fünf nordrhein-westfälischen (Erz-)Diözesen sowie des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD).
Rheinland-Pfalz
Bericht der Landesregierung zur Evaluierung des Landestransparenzgesetzes veröffentlicht – Kugelmann: „Bestehende Defizite auf Ebene der Rechtsanwender müssen beseitigt werden.“
Die Evaluierung des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz ist nunmehr abgeschlossen. Nach dem § 23 des am 01.01.2016 in Kraft getretenen Landestransparenzgesetzes überprüft die Landesregierung die Auswirkungen dieses Gesetzes mit wissenschaftlicher Unterstützung und berichtet vier Jahre nach seinem Inkrafttreten dem Landtag. Dieser Evaluierungsbericht wurde dem Präsidenten des Landtags mit Schreiben des Chefs der Staatskanzlei vom 19.07.2021 übersandt.
Hessen
HBDI begleitet Projekt TeleCOVID Hessen über verschiedene Entwicklungsstufen
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) war bei dem Projekt TeleCOVID Hessen von Beginn an beratend tätig und hat kontinuierlich auf die Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen hingewirkt. Dadurch konnte sichergestellt werden, dass auch die Rechte der betroffenen Patientinnen und Patienten bei dieser innovativen telemedizinischen Lösung gewahrt bleiben.
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit fordert die hessischen Hochschulen auf, in diesen für rechtsgemäße Verhältnisse bei der Nutzung von Videokonferenzsystemen zu sorgen
Der HBDI hatte aufgrund der gesellschaftlichen Notlage im Jahr 2020 eine Duldung für den Einsatz von fast allen gängigen VKS in Schulen bis zum 31.07.2021 ausgesprochen. Diese Duldung gilt nach dem Gleichbehandlungsprinzip auch für die Hessischen Hochschulen. Nach dem Erfolg der Impfkampagne, dem Rückgang der Inzidenzzahlen und nach dem Auslaufen der Duldung sind nun die hessischen Hochschulen aufgerufen für rechtsgemäße Verhältnisse bei der Nutzung von Videokonferenzsystemen zu sorgen.
Brandenburg
Stellenausschreibung im Bereich Technik und Organisation – Informatiker/Informatikerin – bis zur Entgeltgruppe E 14 TV-L – Bewerbungsschluss: 31.08.2021
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht ist eine unabhängige Behörde, die öffentliche und nichtöffentliche Stellen mit Sitz im Land Brandenburg hinsichtlich der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften – insbesondere der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung, des Bundes- und des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes – berät und kontrolliert. Für den Bereich Technik und Organisation der Dienststelle wird ab sofort eine/n Informatikerin/Informatiker (w/m/d) unbefristet in Vollzeit gesucht, Kennziffer T 01/2021. Die Eingruppierung erfolgt je nach Tätigkeit und persönlichen Voraussetzungen bis zur Entgeltgruppe E 14 TV-L.
Berlin
Mängel auf allen Ebenen: Berliner Aufsichtsbehörde konfrontiert Webseiten-Betreibende mit rechtswidrigem Tracking
Angesichts der andauernden Defizite beim Einsatz von Tracking-Techniken und Drittdiensten auf Webseiten hat die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit eine großangelegte Aktion gestartet. Rund 50 Berliner Unternehmen erhalten in diesen Tagen postalisch die Aufforderung, das Tracking auf ihren Webseiten in Einklang mit den geltenden Datenschutzregeln zu bringen. Andernfalls wird die Aufsichtsbehörde förmliche Prüfverfahren einleiten, die zu einer Anordnung oder einem Bußgeld führen können.
Sachsen
Testpflicht für „Urlaubsrückkehrer“ – Keine Dokumentation mit Personenbezug!
Nach § 9 Abs. 1a der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung haben Beschäftigte, die mindestens fünf Werktage hintereinander aufgrund von Urlaub und vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, am ersten Arbeitstag nach dieser Arbeitsunterbrechung dem Arbeitgeber einen tagesaktuellen Test vorzulegen oder im Verlauf des ersten Arbeitstages einen dokumentierten beaufsichtigten Test durchzuführen.
Bayern
BayLDA-Tätigkeitsbericht 2020: Anhaltender Bedarf für Beratungen und Entscheidungen im Datenschutz
Der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA), Michael Will, stellte am Dienstag, den 13.07.2021, den Tätigkeitsbericht seiner Behörde für das Jahr 2020 vor. „Auch im Datenschutz war 2020 – das Jahr der Pandemiebekämpfung – geprägt von neuen Arbeitsbedingungen genauso wie von unzähligen neuen Fragestellungen.
Pressemitteilung
Tätigkeitsbericht
Baden-Württemberg
Ideen sind gefragt: Wettbewerb Datenschutz-Icons
Bis zum 30.09. Vorschläge einreichen und Datenschutz mitgestalten
Auf der Suche nach den besten Ideen hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, nun zu einem Wettbewerb aufgerufen. Gefragt sind Icons, die die Punkte einer Datenschutzinformation gemäß Artikel 13 und 14 der DSGVO verbildlichen und die wichtigsten und häufigsten Datenschutzbegriffe und -hinweise auf einen Blick begreifbar machen.
Ihre Ideen sind gefragt: Wettbewerb Datenschutz-Icons – welche gut verständlichen Bilder gibt es für „Speicherung“ oder „berechtigtes Interesse“?
Bis zum 30.09.2021 Vorschläge einreichen und gewinnen
Aus unserem Netzwerk
Daten-Dienstag-Digital
Vortrag: Das Ende des Webtrackings? Das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz
Cookie-Banner sind aus der heutigen Internetnutzung nicht mehr wegzudenken. In allen Farben, Formen und Varianten verbauen sie uns den Zugang zu einzelnen Webseiten und sind besonders auf dem Smartphone teilweise nur schwer zu schließen – zumindest für diejenigen, die keine Einwilligung erteilen wollen. Doch wie kam es dazu? Und vor allem: Bringen die Cookie-Banner überhaupt den gewünschten Schutz vor Webtracking oder überwiegt der Aufwand den Nutzen?
Der Vortrag stellt die bisherigen datenschutzrechtlichen Vorgaben zum Thema Webtracking dar und beleuchtet dann intensiv das neue Telekommunikations- Telemedien- Datenschutzgesetz, kurz TTDSG. Es soll die bisher bestehende Rechtsunsicherheit beseitigen. Carolin Loy vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) stellt die Regelungen des neuen Gesetzes vor und legt dabei den Schwerpunkt auf die Norm, die den Zugriff auf Endgeräte zukünftig regeln soll. Welche Auswirkungen hat diese neue Vorschrift? Diese zeigt die Expertin genauer auf in Bezug auf eine reine Reichweitenanalyse und den Einsatz von Diensten, die der Sicherheit dienen. Aber sie wird sie auch einordnen im Hinblick auf Ankündigungen – beispielsweise durch Google – zukünftig auf Cookies verzichten zu wollen.
Referentin: Carolin Loy, Referentin Internet, Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe Daten-Dienstag, die das Museum für Kommunikation Nürnberg seit 2015 in Kooperation mit dem Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) und dem Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. veranstaltet. Seit Juli 2020 ist sie wegen der Pandemie in den digitalen Raum verlegt.
Datum: 28.09.2021
Uhrzeit: 19:00 – 20:30 Uhr
Anmeldung: Bitte bis 26.09.2021 unter E-Mail mkn.anmeldung@mspt.de oder per Telefon unter 0911/ 230 88 230.
Kosten: kostenlos
Ort: Online via Zoom
Bundesverbands der Freien Berufe e.V. (BFB)
Prof. Dr. Ewer: „Ausbildungsmarkt nimmt Fahrt auf“
Plus 6,8 Prozent bei den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen bei den Freien Berufen zum 30.06.2021: Die Aufholjagd setzt sich fort.
Sonstiges
Werkstudent*in (m/w/d) gesucht!
Die BvD-Geschäftsstelle in Berlin sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Werkstudent*in (m/w/d) im Veranstaltungsmanagement, ca. 15 – 20 Stunden/Woche.
Wir freuen uns auf Deine Bewerbung!
Wöchentliches News-Update: „Menschen, Daten, Sensationen – Rudis Bericht aus dem Datenzirkus, ergänzt um Franks Zugabe“
Welche Datenschutz-Themen waren in der vergangenen Woche in den Medien präsent? Gibt es Neuigkeiten in Rechtsprechung und Gesetzgebung? Welche gesellschaftlichen Diskussionen wurden geführt und warum?
Unsere Autoren Rudi Kramer und Frank Spaeing möchten mit der neuen Blog-Reihe „Menschen, Daten, Sensationen – Rudis Bericht aus dem Datenzirkus, ergänzt um Franks Zugabe“ nicht nur über relevante Themen in der Datensicherheit informieren, sondern auch einen Beitrag zu einer Diskussionskultur leisten, die wahrnimmt, akzeptiert und den sachlichen Austausch fördert.