Nadja Bunk

Mitgliederinfo 113

Aus dem Verband

BvD-Verbandstage 2022 – Max Schrems ist dabei!
Die BvD-Verbandstage vom 10.05.-11.05.2022 in Berlin versprechen schon jetzt jede Menge Spannung mit einer Reihe namhafter Speaker:innen. Auch Max Schrems ist am ersten Kongresstag in Berlin mit dabei und er wird in seiner Keynote zur EU-US Datenübermittlungen sprechen.

Außerdem sind bei den BvD-Verbandstagen u.a. der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Ulrich Kelber, Anke Domscheit-Berg, MdB von der Fraktion DIE LINKE, und Jana Gooth, wissenschaftliche Referentin im Europäischen Parlament mit dabei. Wir freuen uns auf spannende Diskussionen.

Zum umfangreichen Programm der BvD-Verbandstage
Jetzt anmelden – es lohnt sich!


Sonderseminare am Vortag der Verbandstage am 09.05.2022
Am Tag der Mitgliederversammlung, am 09.05.2022, haben wir für Sie von 09:00 – 15:30 Uhr Sonderseminare zu folgenden Themen geplant:

Beschäftigtendatenschutz – hier anmelden!
Aufbau und Vertiefung Ihres Fachwissens im Bereich des Beschäftigtendatenschutzrechts: Anhand von Fallbeispielen aus der Praxis wird der gesetzliche Rahmen und die Rechtsprechung erläutert sowie Do and Dont‘s aus aufsichtsbehördlicher Perspektive dargestellt. Referentin: Katja Horlbeck

Dokumentationspflichten des Datenschutz – hier anmelden!
Der/die DSB überwacht nicht nur die Einhaltung der Dokumentationspflichten des Verantwortlichen und des Auftragsverarbeiters, sondern sollte sich auch selbst Dokumentationspflichten auferlegen, um die eigenen Pflichten strukturiert und nachweisbar erfüllen zu können. Referentin: Andrea Backer-Heuveldop

Die Einführung von Microsoft 365 – hier anmelden!
Das Seminar skizziert die Prüfschritte des DSB im Rahmen der Einführung von Microsoft 365 und streift dabei die Notwendigkeit eines Cloud-Managements. Referentin: Diane Angerhausen


Entscheiden Sie mit! BvD-Mitgliederversammlung 2022
Direkt vor den BvD-Verbandstagen findet am Montag, dem 09.05.2022, die BvD-Mitgliederversammlung im Berliner Dorint Hotel Kurfürstendamm statt. Auf der Tagesordnung steht u.a. nach über 33 Jahren Verbandsgeschichte eine umfassende Modernisierung der Satzung. Den Antrag, der neben dem neuen Satzungstext auch eine Antragsbegründung enthält, haben Sie zusammen mit der Einladung zur Mitgliederversammlung per Post erhalten.

Sind Sie dabei? Hier geht’s zur Anmeldung

Um allen Mitgliedern im Vorfeld die Gelegenheit zu geben Fragen zur Neufassung der Satzung zu stellen, laden wir herzlich am 25.04.2022 um 15:00 Uhr zum Online-Informationsnachmittag ein. Nutzen Sie die Gelegenheit bereits vor der Mitgliederversammlung am 09.05.2022 in Berlin all Ihre Fragen zu den Anpassungen zu stellen.

Zur Info-Veranstaltung


1. Datenschutztag Hessen & Rheinland-Pfalz für behördliche, kommunale und betriebliche Datenschutzbeauftragte
Am 28.06.2022 findet in Frankfurt am Main der erste Datenschutztag statt. Hier unterstützen uns der Hessische Datenschutzbeauftragte, Prof. Dr. Alexander Roßnagel, und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Dr. Dieter Kugelmann, bei der Durchführung. Save the date.

Das Programm und alle Informationen finden Sie hier. Jetzt anmelden!


BvD-Herbstkonferenz Datenschutz & Behördentag 2022
Save the date: 26.10.-28.10.2022 in Stuttgart
Ebenfalls in Planung ist die jährlich stattfindende Herbstkonferenz gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, dem Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht und dem Bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz.

Jetzt schon anmelden!


Karsten Füllhaase ist Geschäftsführer des BvD
Zum 01.04.2022 wurde Karsten Füllhaase zum Geschäftsführer des BvD benannt. Seit Januar 2020 war er Leiter des Hauptstadtbüros und hat, neben der Leitung der Geschäftsstelle, vor allem die Entwicklung des europäischen Dachverbands EFDPO vorangetrieben und den Vorstand bei der Ausschussarbeit sowie der politischen Verbandskommunikation unterstützt. Vor seiner Tätigkeit für den BvD war der Kulturwissenschaftler 15 Jahre in leitenden Positionen für Stiftungen und gemeinnützige Gesellschaften tätig.


Ergänzung der Marktübersicht Datenschutz-Software
Der Bedarf an Software-Lösungen wird für die Datenschutzbeauftragten immer größer. Bei der Suche nach geeigneten Lösungen unterstützt der BvD seine Mitglieder mit einer Marktanalyse. Nach den Kategorien Software zur Dokumentation des Datenschutzes und Tools für Website-Audits, wurde nun die Kategorie Generatoren für Datenschutzerklärungen ergänzt.

Zur Marktübersicht Datenschutz-Software

Weitere Themen sind:
Generatoren für Datenschutzerklärungen
Tools für Website-Audits

In Vorbereitung sind folgende Themen:
• Datenschutz-Managementsysteme
• Consent Management Plattformen
• eLearning-Lösungen

Neu in unserer Marktübersicht zu Datenschutz-Software: Praxistest-Videos – ein exklusiver Service nur für BvD-Mitglieder! Ab sofort sind die ersten Videos von audatis MANAGER und caralegal über den Button „Video“ aufrufbar.

Jetzt reinschauen!


Erfahrungsaustausch Datenschutz-Software
Unsere Arbeitsumgebungen werden immer komplexer. Ohne geeignete Software-Ausstattung ist die Arbeit in einem adäquaten Zeitraum kaum noch leistbar. Daher entstand der Wunsch nach einem kollegialen Austausch zum Thema Software-Einsatz in der Datenschutzberatung im Rahmen von RG Sitzungen. Daher unterstützt der BvD interessierte Sprecher:innen der Regionalgruppen mit diesem Projekt, fachkundige Kolleg:innen für einzelne Software-Pakete zu finden.
Der BvD hat eine Übersicht erstellt, indem die Mitglieder gefragt wurden, wer bereit sei Software-Produkte aus dem Beratungsalltag vorzustellen. Ziel ist ein kollegialer Erfahrungsaustausch in den RGs und nicht eine kommerzielle Software-Vorstellung.

Die Liste steht den Sprecher:innen in der BvD-Cloud zur Verfügung.


Datenschutz Medienpreis DAME 2021: Das sind die Nominierten
Der Datenschutz Medienpreis (DAME) würdigt Medienschaffende und Kreative, die sich – unabhängig von der Mediengattung – rund um das Thema Datenschutz stark machen.

Die Jurymitglieder haben aus den 39 Einreichungen die vier besten nominiert. Eine Print-Reportage, ein Jugend-Kurzfilm, eine Dokumentation zu einem Datenexperiment und ein Radio-Feature haben die Möglichkeit auf die mit 3.000 Euro dotierte Auszeichnung. Die Gewinner werden im Rahmen der BvD-Verbandstage am 10.05.2022 bekannt gegeben.

Die nominierten Beiträge können Sie sich auf der Website anschauen.


Kreativwettbewerb für Schüler:innen mit prominenter Jury
Die Initiative „Datenschutz geht zur Schule“ (DSgzS) hat mit prominenter Unterstützung einen bundesweiten Wettbewerb ins Leben gerufen. Ausgezeichnet werden kreative Slogans oder Icons, die für den Datenschutz werben. Mitmachen können alle Schüler:innen an allgemeinbildenden und weiterbildenden Schulen in Deutschland – allein oder als Klassengemeinschaft. Zu gewinnen gibt es Klassenkassenzuschüsse und Sachpreise.

Bewerbungen können als PDF per E-Mail eingereicht werden: kreativwettbewerb@dsgzs.de
Einsendeschluss: 30.04.2022

Alle Informationen zum Wettbewerb gibt es unter: www.bvdnet.de/kreativpreis


BvD-Regionalgruppen: Für mehr Netzwerk und Erfahrungsaustausch

Sie wollen sich vernetzten, austauschen, Kontakte knüpfen oder benötigen Unterstützung zu aktuellen Fragestellungen? Unsere BvD-Regionalgruppen ermöglichen Ihnen genau das – in Ihrer Nähe. Deutschlandweit sind zwölf Regionalgruppen aktiv und freuen sich über rege Teilnahme und Engagement.

Die Regionalgruppe in Ihrer Nähe

Die Regionalgruppe Nord stellt sich vor
Das Ziel der Regionalgruppe Nord ist es, ein Netzwerk der Datenschutzbeauftragten aufzubauen und die Zusammenarbeit zu fördern. Die Teilnehmenden erhalten die Möglichkeit, von dem Wissen und den Erfahrungen der Kolleg:innen zu profitieren. Neben dem Networking und Fachdialog untereinander, ist auch die Förderung der Zusammenarbeit mit den Aufsichtsbehörden ein weiteres Ziel der Gruppe.

Das nächste Treffen findet am 28.04. um 16:30 Uhr statt. Interessierte sind herzlich eingeladen! Schreiben Sie einfach eine Mail an Peter Bodino, Sprecher der RG Nord unter rg-nord@bvdnet.de.

Fortbildungen

22.04.2022 – BvD-Newcomerforum online
Referenten: Stephan Rehfeld, Claudia Seilert

27.04.2022 – BvD-Blitzlicht – Prüfaufgaben des DSB in Krisenzeiten: Welche Learnings ziehen wir aus 2021
Referent: Christian Nawroth

28.04.2022 – Kostenfreies Webinar – Wie man als Datenschützer Websites auf Schwachstellen untersucht
Referent: Eckhard Schneider

29.04.2022 – Webinar – Bezahlen mit Daten – kein Kopplungsverstoß mehr!
Referent: Dr. Jens Eckhardt

03.05.2022 – Datenschutz-Wissen kompakt – Globale Datenschutztrends: Wo geht die Reise hin? 
Referenten: Stefan Wiesent, Andreas Schwister

Neues von den Aufsichtsbehörden

DSK

DSK äußert sich zu Forschungsdaten und Facebook Fanpages
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden von Bund und Ländern (DSK) hat auf ihrer 103. Konferenz eine Entschließung verabschiedet, um zu unterstreichen, dass und wie wissenschaftliche Forschung und Datenschutz miteinander vereinbar sind.

Pressemitteilung DSK
Pressemitteilung Berlin
Pressemitteilung Schleswig-Holstein
Pressemitteilung Brandenburg
Pressemitteilung Sachsen
Pressemitteilung Hamburg
Pressemitteilung Hessen


BfDI

BfDI stellt 30. Tätigkeitsbericht vor
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, hat am Dienstag der Präsidentin des Deutschen Bundestages seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 übergeben.

Pressemitteilung
Tätigkeitsbericht

BfDI legt Konsultationsbericht zu KI vor
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) veröffentlicht die Ergebnisse des Konsultationsverfahrens zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bereich der Strafverfolgung und der Gefahrenabwehr.

Pressemitteilung

Neue Leitlinien zu Artikel 60 DSGVO und „dark patterns“
Der BfDI, Prof. Ulrich Kelber, zeigt sich zufrieden mit den Leitlinien, die der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) beschlossen hat: „Ich freue mich besonders darüber, dass der EDSA die konsolidierten Leitlinien zur Zusammenarbeit der Datenschutzaufsichtsbehörden im Kooperationsverfahren beschlossen hat. Im EDSA finden wir gemeinsam konstruktive Lösungen für Probleme, die der Gesetzgeber offen gelassen hat.“

Pressemitteilung BfDI
Pressemitteilung LfDI Baden-Württemberg


Mecklenburg-Vorpommern

Landeskriminalamt und Landesdatenschutzbeauftragter warnen vor möglichen Cyber-Angriffswellen auf Einrichtungen und Unternehmen im Land und vor Betrugsversuchen bei den Bürgerinnen und Bürgern

„Seit Beginn des Krieges in der Ukraine hat sich das Risiko von möglichen Cyberangriffen erhöht“, warnt Heinz Müller, der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI M-V). „Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erkennt eine erhöhte Bedrohungslage für Deutschland an und ruft daher weiterhin Unternehmen, Organisationen und Behörden dazu auf, ihre IT-Sicherheitsmaßnahmen zu erhöhen“, erklärt Müller. Zu dieser Einschätzung kommen ebenfalls das Landeskriminalamt MV und der Landesdatenschutzbeauftragte MV.

Pressemitteilung


Hamburg

Gemeldete Datenschutzverstöße auf Höchststand: HmbBfDI stellt Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021 vor
Auch 2021 war geprägt durch ein hohes Beschwerdeaufkommen. Erstmals erreichten den HmbBfDI über 4.000 Eingaben, davon 2.775 Beschwerden. Damit haben sich die Fallzahlen auf dem hohen Niveau des Vorjahrs stabilisiert. Dies bedeutet eine anhaltende hohe Arbeitsbelastung für die Behörde, ist aber zugleich ein erfreuliches Zeichen dafür, dass das Bewusstsein über das eigene Recht auf Privatheit und Datenschutz bei den Hamburger Bürger:innen hoch ist. Die meisten Beschwerden (31%) entfallen auf den Bereich IT/Medien/Telemedien, gefolgt vom Bereich des Gesundheitswesens (14%).

Pressemitteilung
Tätigkeitsbericht

‚Alles ablehnen‘ – HmbBfDI fordert zur Überarbeitung der Cookie-Banner auf
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) hat Google letzte Woche davon in Kenntnis gesetzt, dass die Einwilligungsbanner auf den Seiten der Google-Suchmaschine und auf YouTube derzeit nicht den datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen. Eine Vielzahl von Betroffenen hatte sich beim HmbBfDI über diese Einwilligungsbanner beschwert. So ist es zwar nach einem Klick auf die Schaltfläche „Ich stimme zu“ möglich, auf den Angeboten von Google in alle Verarbeitungen persönlicher Daten einzuwilligen. Allerdings haben diejenigen, die eine solche Einwilligung nicht erteilen möchten, nur die Möglichkeit die Einstellungen für jede Datenverarbeitung einzeln über die Seite „Anpassen“ zu verweigern.

Pressemitteilung


Nordrhein-Westfalen

3G-Nachweis und Kontaktdaten – einfach zerreißen reicht nicht!
Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetztes vom 20.03.2022 entfällt die Verpflichtung zum Nachweis der Impfung, der Genesung oder der Negativ-Testung (3G-Nachweis) am Arbeitsplatz. „Die aktuellen Lockerungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes des Bundes nehme ich zum Anlass, um auf Fristen für die Löschung der gesammelten Daten hinzuweisen: Die von den Arbeitgeber:innen erhobenen Daten müssen spätestens sechs Monate nach Erhebung vernichtet oder gelöscht werden. Da die Rechtsgrundlage entfallen ist, gehen wir davon aus, dass die Speicherung regelmäßig nicht mehr erforderlich ist und die Daten schon jetzt gelöscht werden sollten“, erklärt Bettina Gayk, Landesbeauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen.

Pressemitteilung


Baden-Württemberg

Wege aus der Pandemie – zurück zur Freiheit
Der Landesbeauftragte Dr. Stefan Brink: „Die pandemiebedingten Einschränkungen der Bürgerrechte schützen ein hohes Gut der Verfassung – das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Wir haben nach Kräften die Pandemiebekämpfung unterstützt. Hier einen vernünftigen Ausgleich mit unseren Freiheitsrechten zu finden, war und ist auch die Aufgabe des Datenschutzes. Es ist nun aber folgerichtig, grundsätzlich alle pandemiebedingten Eingriffe nach der Pandemie auf den Prüfstand zu stellen und auch wieder zurückzunehmen.“

Pressemitteilung

Aus unserem Netzwerk

Digitaler Daten-Dienstag: „Tatort Internet – Herausforderungen an eine effektive Strafverfolgung“

Datum: 26.04.2022 / Uhrzeit: 19:00- 20:30 Uhr / kostenlos
Ort: Online via Zoom

Welche Straftaten finden aktuell im Netz statt? Wie kann ich verhindern, nicht selbst Opfer zu werden? Lukas Knorr, Leitender Oberstaatsanwalt bei der Zentralstelle Cybercrime Bayern, gibt anhand von praktischen Beispielen einen Einblick, wie das Internet eben kein rechtsfreier Raum ist.

Das Internet ist zum festen Bestandteil des täglichen Lebens und zur Drehscheibe für Waren und Dienstleistungen geworden. Die Kriminalität geht diesen Schritt mit, da die Anonymität des Netzes die Täteridentifizierung maßgeblich erschwert. Mit einem einzigen Mausklick können eine Vielzahl von Opfern geschädigt, ein Firmennetz lahmgelegt oder Betäubungsmittel und Waffen bestellt werden. Der Vortrag soll anhand von praktischen Beispielen einen Überblick über aktuelle Straftaten im Netz geben und dabei helfen, nicht selbst Opfer zu werden. Denn effektive Strafverfolgung durch erfahrene Staatsanwälte kann durchaus verhindern, dass das Internet ein rechtsfreier Raum wird.

Referent: Lukas Knorr, Leitender Oberstaatsanwalt, Zentralstelle Cybercrime Bayern

Anmeldung: bis 24.04.2022 per E-Mail an anmeldung.mfk-nuernberg@mspt.de oder per Telefon unter 0911/ 230 88 230.


DsiN-Jahreskongress 2022
Cyberresilienz für Demokratie und Sicherheit im 21. Jahrhundert

Welche Bedeutung hat Cyberresilienz für den Erhalt von Demokratie und die Stärkung der Sicherheit im 21. Jahrhundert? Welche Rolle spielen digitale Kompetenzen für eine gelebte Demokratie und welchen Herausforderungen im Bereich Cybersicherheit werden wir uns künftig stellen müssen? Zu diesem Leitthema veranstaltet Deutschland sicher im Netz den diesjährigen Jahreskongress:

am Mittwoch, 15. Juni 2022
13:30 bis 17:30 Uhr; Einlass ab 12:30 Uhr
Kongresshotel Oderberger I Oderberger Straße 57 I 10435 Berlin

Save the date! In Kürze finden Sie weitere Informationen auf der Website. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an presse@sicher-im-netz.de.