BvD-Verbandstage: Ihre Gelegenheit zum Netzwerken!

Erfahrungen teilen, Impulse austauschen und Kontakte gewinnen: auf den BvD-Verbandstagen vom 09.-10.05.2023 versammeln sich in Berlin wieder eine Vielzahl von Datenschutzbeauftragten, Expert:innen der Branche sowie Vertreter:innen von Politik, Wirtschaft und Aufsichtsbehörden. Eine ideale Möglichkeit, das eigene Netzwerk zu erweitern. Unter dem Motto „Können wir uns Datenschutz noch leisten?“ diskutieren dabei namhafte Speaker wie Max Schrems, Carmen Wegge (SPD), Prof. Haya Shulmann, Prof. Ulrich Kelber und viele mehr.

Auf der Abendveranstaltung am 09.05.2023 erwartet die Teilnehmenden dazu die Verleihung des Datenschutz Medienpreises DAME 2022.

Werfen Sie einen Blick in das umfangreiche Programm und melden Sie sich gleich an!

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BvD-Mitgliederversammlung – Ihre Stimme ist wichtig!

Direkt vor den BvD-Verbandstagen findet am Montag, 08.05.2023, um 16.30 Uhr die BvD-Mitgliederversammlung im Berliner Dorint Hotel Kurfürstendamm statt. Entscheiden Sie bei der Wahl des Vorstandes mit und nutzen Sie die Möglichkeit für Fragen rund um den Verband. Hier können Sie sich anmelden: https://www.bvdnet.de/termin/mitgliederversammlung-2/

Sie haben noch Fragen zur Mitgliederversammlung? Melden Sie sich gern jederzeit unter bvd-gs@bvdnet.de

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Vor den BvD-Verbandstagen: Wissen erweitern auf den Sonderseminaren

Direkt vor den BvD-Verbandstagen, am 08.05.2023, haben wir für Sie Sonderseminare im Hotel Dorint Kurfürstendamm in Berlin von 9.00 Uhr – 15.30 Uhr geplant:

Beschäftigtendatenschutz
Referent: Dr. Stefan Brink

Das Sonderseminar “Die datenschutzkonforme Umsetzung von MS365“ mit Stefan Hackenberg ist bereits ausgebucht. Für Interessierte bieten wir alternativ vom 06.-07.06.2023 in München das Präsenz-Seminar Office 365: Möglichkeiten und Risiken der Software.

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Hier diskutiert die öffentliche Hand: 2. Datenschutztag Hessen & Rheinland-Pfalz am 05.07.2023 in Frankfurt

Die gemeinsame Veranstaltung von BvD, dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) und dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz findet am 05.07.2023 in Frankfurt am Main statt und richtet sich an behördliche, kommunale sowie betriebliche Datenschutzbeauftragte.

Unter dem Motto: „Datenschutz und Digitalisierung – Hand in Hand voraus“ diskutieren Aufsichtsbehörden und Vertreter:innen öffentlicher Institutionen. Teilnehmende erwarten Fachvorträge zur aktuellen Gesetzeslage, Herausforderungen der Kommunen und Best Practices der Behörden.

Das vollständige Programm mit allen Speakern finden Sie hier.

Sie möchten die Möglichkeit nutzen sich mit Behörden auszutauschen und zu vernetzen? Dann melden Sie sich gleich an: www.bvdnet.de/datenschutztag

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Save the date: BvD-Herbsttagung & Behördentag 2023 in München

Die Datenschutz-Community trifft sich auch in diesem Herbst wieder im süddeutschen Raum. Die etablierte BvD-Herbstkonferenz & Behördentag findet vom 18.-20.10.2023 in München statt.

Gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, dem Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht und dem Bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz in München ist die Konferenz in aktueller Planung.

Datum: 18.-20.10.2023
Ort: Hotel NH München Ost Conference Center
Einsteinring 20, 85609 Aschheim

Datenschutzbeauftragte aus Verwaltungen, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen kommen am 20.10.2023 zum Behördentag zusammen.

Sie haben die BvD-Herbstkonferenz & Behördentag 2022 in Stuttgart verpasst? Hier geht’s zum Rückblick: www.bvdnet.de/bvd-herbstkonferenz-behoerdentag-2022

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6-monatige Pause für KI-Entwicklung: BvD-Vorstandsvorsitzender unterzeichnet offenen Brief

BvD-Vorstandsvorsitzender Thomas Spaeing hat gemeinsam mit zahlreichen Expert:innen aus der KI-Forschung und -Industrie sowie unterschiedlichsten anderen Fachgebieten einen offenen Brief unterzeichnet, der darauf aufmerksam macht, dass KI-Systeme erhebliche Risiken für die Gesellschaft und die Menschheit darstellen können.

Um dieser Gefahr zu begegnen, fordert der offene Brief eine wenigstens sechsmonatige Pause für die Entwicklung von KI-Systemen, die leistungsfähiger sind als GPT-4. In dieser Zeit sollten KI-Labore und unabhängige Expert:innen gemeinsam Sicherheitsprotokolle für die Entwicklung von fortschrittlicher KI entwerfen und umsetzen, die von unabhängigen Experten streng geprüft und überwacht werden. Die Protokolle sollten sicherstellen, dass Systeme, die ihnen entsprechen, jenseits jeden Zweifels sicher sind.

Kompletter Blog-Artikel

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Nur für BvD-Mitglieder: Arbeitshilfe Data Transfer Impact Assessment (TIA) – eine thematische Einführung

Der BvD veröffentlicht zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie e. V. (GMDS) und der Arbeitsgruppe „Datenschutz und IT-Sicherheit im Gesundheitswesen“ (DIG) die Arbeitshilfe „Datenverarbeitung in einem Drittland: Data Transfer Impact Assessment (TIA) – eine Einführung ins Thema“.

In der von BvD und GMDS erstellten Arbeitshilfe wird dargestellt, worauf bei einer TIA zu achten ist und wie bei einer TIA vorgegangen werden kann. Hierzu werden einerseits die von der EU-Kommission bereitgestellten Instrumente aus Kap. V DSGVO betrachtet, die ihrerseits Einfluss auf die Anforderungen an eine TIA aufweisen, andererseits das Urteil des EuGH in der Sache Schrems II, aus welchem ebenfalls zu beachtende Anforderungen, die in einer TIA geprüft werden müssen, erwachsen.

Die Praxishilfe steht Mitgliedern im Mitgliedsbereich unter „Arbeitshilfen“ kostenfrei zur Verfügung: www.bvdnet.de/mitgliederbereich

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Nur für BvD-Mitglieder: Praxishilfe zu Auskunftsanfragen

Der BvD veröffentlicht zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie e. V. (GMDS) und der Arbeitsgruppe „Datenschutz und IT-Sicherheit im Gesundheitswesen“ (DIG) die Arbeitshilfe „Rechtliche Grundlagen für die Weitergabe von Patientendaten: Umgang mit Auskunftsanfragen“.

Niedergelassene Ärzte wie auch Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bekommen diverse Anfragen, dass sie Patientendaten bereitstellen sollen, z. B. wollen Krankenkassen oder deren Medizinischer Dienst (MD, früher MDK genannt) Informationen, Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörden wünschen Zugriff auf Patientendaten, aber auch Patienten selbst verlangen Auskunft oder auch eine Kopie von Unterlagen.

Diese Arbeitshilfe bietet, sortiert nach Anfragesteller (Polizei, Patient, …), eine Übersicht über einige wesentliche rechtliche Regelungen.

Die Praxishilfe steht Mitgliedern im Mitgliedsbereich unter „Arbeitshilfen“ kostenfrei zur Verfügung: www.bvdnet.de/mitgliederbereich

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EuGH: Video-Livestream des öffentlichen Schulunterrichts fällt unter DSGVO

Am 30.03.2023 urteilte der EuGH in der Rechtssache C-34/21, Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 20.01.2021. Es geht um Art. 88 DSGVO, also Datenverarbeitung im Beschäftigtenkontext. Es ging darum, um bei Einführung von Videokonferenzsystemen in der Schule neben der Einwilligung der Eltern auch die Einwilligung der jeweiligen Lehrer benötigt wird (urspr. Verfahren VG Wiesbaden, 21.12.2020 – 23 K 1360/20.WI.PV).

Das Thema betrifft abseits der Schule natürlich auch andere Bereiche, Videokonferenzsysteme werden auch abseits der Schule eingesetzt.

Blog-Artikel

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Kostenlos: 3. Online-Event des Dachverbands EFDPO

Die 3. Online-Veranstaltung der EFDPO in diesem Jahr wird vom portugiesischen Berufsverband APDPO organisiert: Unter dem Namen EFDPO Open Talks stehen am Donnerstag, den 27.04.2023 von 16:00 bis 18:00 Uhr (MEZ) zwei einstündige Panels auf dem Programm. Im ersten Panel geht es darum, welche Auswirkungen die zahlreichen europäischen Digitalgesetzgebungsprojekte zukünftig auf die Rolle von Datenschutzbeauftragten haben könnten. Das zweite Panel widmet sich dem Dauerbrennerthema internationaler Datentransfers. Auf den Panels sitzen Expert:innen unter anderem aus Österreich, Tschechien, Griechenland und natürlich aus dem Gastgeberland Portugal. Es dürfte interessant werden zu sehen, inwiefern sich die Perspektiven auf diese Themen in den einzelnen Ländern gleichen oder unterscheiden. Die EFDPO Open Talks finden in englischer Sprache statt.

Information und Anmeldung

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Neue Stellungnahme der EFDPO

Die EFDPO hat eine Stellungnahme zur Initiative der EU-Kommission zur Präzisierung der Verfahrensregeln für die Durchsetzung der DSGVO verfasst. Dabei begrüßt der vom BvD mitinitiierte europäische Dachverband die Bemühungen der Kommission, einige der verfahrenstechnischen Hindernisse für einen einheitlicheren Ansatz bei der Durchsetzung der DSGVO zu beseitigen. Er weist unter anderem darauf hin, dass die neuen Rechtsakte auch der Tatsache Rechnung tragen sollten, dass die Mitgliedstaaten unterschiedliche Regelungen für Verwaltungsverfahren haben, sei es bei der Bearbeitung von Beschwerden, der Ausübung von Kontrollen oder der Verhängung von Verwaltungssanktionen. Die gerichtliche Überprüfung von Entscheidungen der Aufsichtsbehörden wird auf der Ebene der Gerichte der Mitgliedstaaten und ihrer Verwaltungsgerichtsbarkeit erfolgen. Es ist daher notwendig, den Mitgliedstaaten die Möglichkeit einzuräumen, dafür zu sorgen, dass diese Vorschriften mit den durch einen neuen Rechtsakt geänderten Vorschriften für Verwaltungsverfahren in Einklang gebracht werden.

Die komplette Stellungnahme (in englischer Sprache) findet sich hier.

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Fachtagung „Datenschutz im Gesundheitswesen“

Am 04.-05.05.2023 lädt der BvD erneut gemeinsam mit dem bitkom, dem bvitg, der GDD und der GMDS zur Fachtagung „Datenschutz im Gesundheitswesen“ ein. Das Motto in diesem Jahr: „Gesundheitsdaten nutzen: Der Weg in die Zukunft“.

Die Fachtagung findet als in Präsenzveranstaltung im Hotel Aquino in Berlin statt. Anmeldungen sind ab sofort möglich; die Zahl der Teilnehmenden ist begrenzt. Bitte beachten Sie die Anmeldeinformationen im Programm-Flyer, insbesondere bzgl. des nicht möglichen Seminarwechsels vor Ort.

Anmeldung unter

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Datenschutz-News: „Menschen, Daten, Sensationen – Rudis Bericht aus dem Datenzirkus, ergänzt um Franks Zugabe“

Die Autoren Rudi Kramer und Frank Spaeing geben regelmäßig einen Rundumblick über Neuigkeiten aus den Datenschutz-Aufsichtsbehörden, Aktuelles aus der Rechtsprechung, Veröffentlichungen, gesellschaftliche Diskussionen und vielem mehr. Viel Spaß beim Lesen!

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