BvD-Stellungnahme zum „The Bridge Blueprint“
Der BvD hat eine Stellungnahme zum öffentlichen Entwurf der „Thesen zur einheitlichen Anwendung von Datenschutz- und KI-Regulierung beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (The Bridge Blueprint)“ eingereicht. Das vom Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) initiierte Thesenpapier zielt darauf ab, eine kohärente Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der künftigen KI-Verordnung zu fördern und die Schnittstellen beider Rechtsrahmen zu präzisieren.
In seiner Stellungnahme begrüßt der BvD die Initiative ausdrücklich und betont die zentrale Rolle der Datenschutzbeauftragten bei der Umsetzung verantwortungsvoller KI-Anwendungen. Die BvD-Autorinnen Andrea Backer-Heuveldop und Regina Mühlich unterstreichen, dass Datenschutz und Innovation keine Gegensätze darstellen, sondern sich gegenseitig ergänzen können. Datenschutz sei – richtig verstanden – ein Qualitätsmaßstab für vertrauenswürdige KI-Systeme.
Der BvD sieht in den Thesen von „The Bridge Blueprint“ eine wertvolle Grundlage für den Dialog zwischen Datenschutz, Technikentwicklung und Regulierung. Entscheidend sei nun, dass Aufsichtsbehörden, Rechtsprechung und Gesetzgeber gemeinsame Leitlinien entwickeln, um die praktische Anwendung beider Regelungswerke zu erleichtern.
Die vollständige Stellungnahme steht hier als PDF zum Download bereit.
