Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMVI „Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften – Gesetz zum autonomen Fahren“

Der BvD hofft, mit seinen Hinweisen behilflich zu sein, eine Rechtslage zu schaffen, die den Interessen aller Beteiligten an einer vertrauensvollen Umsetzung der vom Referentenentwurf adressierten Ziele genügt.

Aufgrund der Kürze der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Kommentierung des Referentenentwurfs bereitgestellten Zeitspanne von nur drei Werktagen beschränkt der BvD seine Kommentierung auf den neu vorgestellten § 1g.

Lesen Sie hier die Stellungnahme.